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Beseitigung von Sachverhaltszweifeln durch Vergleichsvertrag

Die Ungewissheit über das "Ob" und/oder das "Wie", beseitigt durch Vertrag?

Autor:                   Dr. Klaus Erfmeyer
Erschienen:         Juli 1998
Veröffentlicht:   DVBl. 1998, 753 ff.
Verlag:                  Carl Heymanns

Der Vergleichsvertrag im Sinne des § 55 VwVfG eröffnet u. a. die Möglichkeit, trotz bestehender Ungewissheit über den Sachverhalt diesen verfahrensökonomisch zum Nutzen der Behörde und des Bürgers einer endgültigen Regelung zuzuführen. Dem in der Flexibilisierung des Verwaltungshandelns begründeten Vorteil steht insbesondere im Hinblick auf den Amtsermittlungsgrundsatz und die Beweislastregeln die Gefahr gegenüber, vorschnell und deshalb rechtswidrig zum Instrument des Vergleichsvertrags zu greifen. Der Aufsatz geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen eine Ungewissheit über den Sachverhalt im Sinne des § 55 VwVfG besteht.