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Der Entreicherungseinwand bei vorläufigen Verwaltungsakten

Vertrauensschutz bei Bescheiden unter dem Vorbehalt späterer Nachprüfung unter ergänzender Berücksichtigung des § 49 a VwVfG

Autor:                   Dr. Klaus Erfmeyer
Erschienen:         Juni 1998
Veröffentlicht:   DÖV 1998, 459 ff.
Verlag:                  W. Kohlhammer

Der vorläufige Verwaltungsakt hat als Instrument einer flexibleren Leistungsverwaltung im Ergebnis weitgehend Anerkennung gefunden. Gleichwohl sind sowohl seine rechtsdogmatische Konstruktion als auch die aus ihr abzuleitenden Folgerungen stark umstritten. Unter anderem wendet sich die Kritik dagegen, dass dem Adressaten des vorläufigen Verwaltungsaktes der Entreicherungseinwand rigoros versagt wird. Der Aufsatz beschäftigt sich mit diesem Problem und erörtert unter Berücksichtigung des neuen § 49 a VwVfG einen möglichen Neuansatz bei der dogmatischen Neukonstruktion vorläufiger Regelungen in der Leistungsverwaltung.